Weiterführende Links
Zurück zur Übersicht

drucken

Die Lufthansa lässt bei der Klage gegen Hahn nicht locker

Die Deutsche Lufthansa AG gibt bei ihrer Klage gegen die Betreiber des Flughafens Hahn in der Eifel wegen angeblicher, der irischen Billigfluglinie Ryanair gewährter Subventionen nicht klein bei. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die größte deutsche Fluggesellschaft gestern einen Befangenheitsantrag gegen die mit der Klage in zweiter Instanz befassten Richter des Oberlandesgerichts Koblenz gestellt.

Die Richter des Oberlandesgerichts Koblenz haben nach Darstellung der Lufthansa entscheidende Dokumente, wie etwa den Vertrag zwischen Ryanair und der Frankfurt-Hahn Flughafen GmbH aus dem Jahr 2001, nicht geprüft. Ebenso berücksichtigten die Richter die europäische Transparenzrichtlinie nicht. Großes Befremden, so ist weiter bei der Lufthansa zu hören, habe auch ein Interview ausgelöst, das ein beteiligter Richter in dieser Sache gegeben habe, obwohl diese noch nicht abgeschlossen sei.

Die Richter hatten kürzlich - noch ohne abschließend zu entscheiden - in einem so genannten Hinweisbeschluss die Lufthansa und Ryanair über die Absicht informiert, das Anliegen der Lufthansa in einem einfachen Beschluss - ohne mündliche Verhandlung und Urteil - zurückweisen zu wollen. Damit wäre der Lufthansa die Möglichkeit einer Revision beim Bundesgerichtshof genommen. Die aber hält die Fluggesellschaft wegen der "erheblichen wirtschaftlichen und grundsätzlichen Bedeutung des Falls" für dringend erforderlich, wie ein Sprecher gestern sagte. Denn es gehe darum, Wettbewerbsverzerrung durch Subventionen im Luftverkehr einen Riegel vorzuschieben.

Die Lufthansa will erreichen, dass die Betreibergesellschaft des Flughafens Hahn die angeblichen Subventionen von Ryanair zurückverlangt. Um welche Summe es sich dabei aus Sicht der Lufthansa handelt, sagte der Sprecher gestern nicht. Die Lufthansa selbst fliegt nicht von dem Flughafen im Hunsrück aus. Sie fürchtet, mit den in Frankfurt entrichteten regulären Gebühren auch noch die Subventionen für den Billig-Konkurrenten mitfinanziert zu haben."

(Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.04.2008)