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Neue Klage könnte Baurecht für Abschnitt Platten-Longkamp mit Hochmoselübergang wieder kippen
Von unserer Redakteurin MARION MAIER
WITTLICH/BERNKASTEL-KUES. Der Neubau der Bundesstraße 50 zwischen dem Autobahnkreuz Wittlich und Longkamp kommt nur langsam voran: 2007 sollte er ursprünglich fertig sein, doch davon ist er weit entfernt. Eventuell wird im kommenden Jahr wieder um die Straße mit dem Hochmoselübergang vor Gericht gestritten.
In einer Pressekonferenz mit Verkehrsminister Bauckhage hieß es 2002, das "international bedeutende Projekt" B 50 neu, das die Achse zwischen belgischen und niederländischen Nordseehäfen und dem RheinMain-Gebiet vervollständigen soll, sei bis 2007 fertig. Zur Zeit ist noch nicht mal klar, ob für die gesamte 25 Kilometer lange und 259 Millionen Euro teure Strecke bis nächstes Jahr überhaupt Baurecht vorliegt. Der Grund: Klagen.
Am ersten Abschnitt der Straße, der sich von Wittlich bis Platten erstreckt, wird bereits seit 2003 gebaut (siehe Hintergrund). Hier hatte sich zuvor das Land Rheinland-Pfalz gegen eine Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) durchgesetzt.
Beim zweiten Abschnitt von Platten bis Longkamp , zu dem der 1700 Meter lange Hochmoselübergang gehört, war es umgekehrt. Nach einigen anderen Klagen hatte hier der BUND im April 2004 beim Bundesverwaltungsgericht Recht bekommen. Das Gericht entschied, dass das vorgeschlagene Vogelschutzgebiet Rothenberg bei Zeltingen-Rachtig von der Trasse nicht zerschnitten werden dürfe. Doch das Gericht hielt auch fest, dass die Pläne reparierbar seien.
Zwei Jahre lang haben die Behörden repariert und beantragten schließlich im Februar 2006 das ergänzende Planfeststellungsverfahren. Nun hofft das Verkehrsministerium auf Baurecht Ende 2006. Doch diese Hoffnung scheint wenig realistisch zu sein. Hat doch der BUND angekündigt, auch gegen den neuen Planfeststellungsbeschluss vor den Kadi zu ziehen. Der Baubeginn für den zweiten Abschnitt der B 50 neu steht somit in den Sternen.
Doch auch an anderer Stelle hakt es bei der großen europäischen Achse Nordseehäfen - Rhein-Maingebiet, und zwar an der B 50 zwischen Büchenbeuren und Simmern. Die B 50, die großteils ausgebaut ist oder wird, schließt an die B 50 neu an und führt bis nach Rheinböllen an der A 61. Bei dieser Straße sind es nicht Umweltverbände, die die zügige Verbindung ins Holpern bringen, sondern zwei Landwirte aus Morbach. Die beiden haben dagegen geklagt, dass die Bundesstraße zwischen Büchenbeuren und Simmern zur Kraftfahrstraße erklärt wurde.
Kraftfahrstraßen dürfen nur mit Fahrzeugen genutzt werden, die mindestens 60 Stundenkilometer schnell sind. Für die beiden Bauern mit Hofstellen in Morbach und Simmern ist die Straße mit ihren Traktoren also tabu. Die Ersatzstrecke über die Dörfer, die sie nach eigenen Angaben dreimal so viel Zeit kostet, empfinden sie als unzumutbar.
Beim Koblenzer Verwaltungsgericht erzielten die Bauern einen Teilerfolg. Zumindest zwischen Büchenbeuren und Kirchberg soll die Ausweisung als Kraftfahrstraße aufgehoben werden. Die Berufung in der Sache wurde allerdings zugelassen. Wann das Berufungsverfahren anläuft, ist laut Oberverwaltungsgericht Koblenz noch nicht klar. noj/bre
Zum Stand der Arbeiten am B 50 neu-Abschnitt WittlichPlatten sagt Michael Bartnick, vom Landesbetrieb Straßen und Verkehr (LSV) in Trier: "Neun der 14 Brücken sind bereits fertig oder im Bau. Zwei Aufträge für Grünbrücken stehen kurz vor der Vergabe." Die Grünbrücken, die, wie es der Name schon sagt, begrünt sind, entstehen in der Nähe des Autobahnkreuzes Wittlich. Die eine führt südlich des Kreuzes über die A1, die andere über die B 50 neu. Zusammen mit dem Unterführungsbauwerk Königbuche an der A 60 unweit des Kreuzes soll laut LSV die Trenn wirkung der Straßen A60, A1 und B 50 neu teilweise überwunden werden. Die Grünbrücken sollen Wildkatze, Baummarder, Iltis sowie Dachs zugute kommen, aber auch sämtlicher Wildarten (beispielsweise Rotwild), Fledermäusen und Klein-Säugern. noj/br
(Trierischer Volksfreund vom 06.05.2006)