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"Vom Rat übergangen"

BERNKASTEL-KUES. (cb) Die Diskussion um die geplante Verlängerung der Start- und Landebahn des Flugplatzes Hahn und die damit verbundene Zunahme von Nachtflügen hält an. Der Stadtrat Bernkastel-Kues sei übergangen worden, kritisiert Bürgermeister Wolfgang Port.

Der Stadtrat Bernkastel-Kues wird sich in seiner nächsten Sitzung (25. November) erneut mit dem Planfeststellungsbeschluss für die Verlängerung der Start- und Landebahn auf dem Flugplatz Hahn beschäftigen. Dafür gebe es Gründe, sagt Stadtbürgermeister Wolfgang Port: "Der Verbandsgemeinderat hat im September 2002 einen vehementen Beschluss gegen die Startbahnverlängerung gefasst, diesen im November 2003 mit Auflagen revidiert und für eine Startbahnverlängerung votiert."


"Ratsmitglieder wissen nicht, worüber sie abstimmen"


Nach einigen Monaten habe er dann festgestellt, dass sich die Flugrouten zum Zeitpunkt des Beschlusses geändert haben, "obwohl er es hätte wissen müssen, da die VG Mitglied in der Lärmschutzkommission ist. Das Gremium wurde dann aufgeschreckt durch eine Stadtratssitzung und votierte in einer turbulenten Beschlussfassung am 18. Oktober abermals für die Startbahnverlängerung - und das mit teilweise aberwitzigen Auflagen."

Der sachkundige Zuhörer habe in der Sitzung des VG-Rats den Eindruck haben müssen, dass viele Ratsmitglieder gar nicht wussten, worüber sie abgestimmt haben. Es sei fast den ganzen Abend über Risiken der Nachtflugproblematik über Bernkastel-Kues, über das Risiko für die Kurkliniken und den Fremdenverkehr und über das Risiko des Verlusts von Arbeitsplätzen in der Tourismusbranche gesprochen worden. Der Stadtrat selbst sei zu dem Thema gar nicht gehört worden, was die Landesregierung auch nicht für erforderlich halte.

Da liegt für Port der Knackpunkt: "Wenn nicht aus diesen, dann doch aus moralischen Gründen hätte ich erwartet, dass der VG-Rat vor seiner Entscheidung ein Votum der Stadt und der anderen betroffenen und benachbarten Ortsgemeinden abgewartet hätte. Im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit, wie das Kommunalgesetz es eigentlich vorsieht, war diese Entscheidungsfindung sicherlich nicht."

Dieser Beschluss werde die Stadt nicht zurückhalten, im Stadtrat eine eigene Entscheidung zu treffen. Der Stadtbürgermeister: "Wir werden es uns nicht nehmen lassen, in einer so elementaren Frage für unseren Tourismus, den Kurbereich und die damit verbundenen Arbeitsplätze und vor allem für unsere Bürger eine eigene Meinung zu formulieren."

Niemand in Deutschland wolle Nachtflüge haben, im Rhein-Main-Gebiet flatterten sogar Banner gegen die Nachtflüge an den Rathäusern.

Port: "Wir ermöglichen Nachtflüge mitten durch die Tourismushochburg in Rheinland-Pfalz und gefährden damit das Potenzial von über 1,3 Millionen Übernachtungen im Jahr."

(Trierischer Volksfreund vom 19.11.2004)